Die Bundesregierung plant offenbar einen tiefgreifenden Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt kündigte an, den Zivilschutz und die zivile Verteidigung angesichts wachsender Bedrohungen deutlich zu stärken. Im Mittelpunkt steht ein milliardenschweres Sonderprogramm, das Deutschland besser auf Krisen, Anschläge und mögliche militärische Konflikte vorbereiten soll. Geplant sind neue Fahrzeuge, zusätzliche Notunterkünfte, medizinische Einsatzkräfte und ein bundesweites Schutzraum-Kataster.
Bundesregierung plant Milliardenoffensive für den Bevölkerungsschutz
Wie die Zeitung Bild unter Berufung auf einen Kabinettsentwurf berichtet, soll ein Sonderprogramm im Umfang von rund zehn Milliarden Euro aufgelegt werden. Das Geld soll in den kommenden Jahren vor allem in den Ausbau des Technisches Hilfswerk sowie in zusätzliche Infrastruktur und Ausrüstung fließen. Dobrindt erklärte, Deutschland müsse sich besser gegen hybride Bedrohungen, Terrorlagen und mögliche militärische Krisenszenarien wappnen. Militärische und zivile Verteidigung sollen künftig enger miteinander verzahnt werden.
Neues „Kommando zivile Verteidigung“ geplant
Im Bundesinnenministerium soll dazu eine neue Stabsstelle mit dem Namen „Kommando zivile Verteidigung“ eingerichtet werden. Diese Einheit soll im Verteidigungs- oder Krisenfall die Zusammenarbeit zwischen zivilen Behörden und der Bundeswehr koordinieren. Die Bundesregierung reagiert damit offenbar auf die veränderte Sicherheitslage in Europa sowie auf zunehmende Sorgen vor Sabotage, Cyberangriffen und möglichen Angriffen auf kritische Infrastruktur.
Tausende neue Fahrzeuge und Feldbetten vorgesehen
Nach den bisherigen Planungen sollen bis zum Jahr 2029 unter anderem 1000 neue Spezialfahrzeuge beschafft werden. Zusätzlich ist die Anschaffung von rund 110.000 Feldbetten vorgesehen, um im Ernstfall große Mengen von Menschen unterbringen und versorgen zu können. Auch die technische Ausstattung von Einsatzkräften soll deutlich verbessert werden.
THW soll massiv ausgebaut werden
Besonders das Technische Hilfswerk soll von dem Programm profitieren. Für Gebäude und Anlagen des THW ist offenbar ein eigenes Bauprogramm geplant. Ziel ist es, die Einsatzfähigkeit der Organisation im Katastrophen- oder Verteidigungsfall deutlich zu erhöhen. Dobrindt sprach ausdrücklich von einer stärkeren Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz.
Schutzräume sollen bundesweit erfasst werden
Ein weiterer zentraler Bestandteil der Pläne ist die Erfassung öffentlicher Schutzräume in ganz Deutschland. Dazu sollen Bunker, Tunnelanlagen und Tiefgaragen in einem bundesweiten Kataster registriert werden. Die Informationen sollen anschließend in die Warn-App NINA integriert werden. Bürgerinnen und Bürger könnten dadurch im Krisenfall schneller erfahren, wo sich Schutzmöglichkeiten in ihrer Nähe befinden.
Medizinische Eingreiftruppen an 50 Standorten
Zusätzlich plant der Bund den Aufbau medizinischer Eingreiftruppen an insgesamt 50 Standorten in Deutschland. Diese Einheiten sollen insbesondere bei Großschadenslagen oder Massenanfällen von Verletzten eingesetzt werden können. Damit reagiert die Bundesregierung offenbar auch auf Erfahrungen aus der Corona-Pandemie sowie auf neue Sicherheitsrisiken durch Kriege und Terrorlagen.
Sicherheitslage verändert politische Prioritäten
Die geplanten Maßnahmen markieren einen der größten Ausbauten des deutschen Bevölkerungsschutzes seit Jahrzehnten. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, zunehmende Cyberbedrohungen und Sorgen vor hybriden Angriffen haben die Debatte über Zivilschutz in Deutschland massiv verändert. Die Bundesregierung setzt nun offenbar verstärkt auf Vorsorge – für Krisen, die lange als unwahrscheinlich galten.
