Vor dem Bundesparteitag der AfD in Erfurt laufen die Sicherheitsvorbereitungen auf Hochtouren. Die Polizei bewertet das Wochenende als außergewöhnliche Einsatzlage und bereitet sich auf mögliche schwere Zwischenfälle vor. Hintergrund sind umfangreiche Proteste gegen den Parteitag sowie Hinweise auf mögliche Störaktionen und ein erhöhtes Eskalationspotenzial.
Polizei rüstet sich für verschiedene Gefahrenszenarien
Die Einsatzplanung umfasst zahlreiche mögliche Entwicklungen – von Straßenblockaden über Angriffe auf Einsatzkräfte bis hin zu lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Um auf kritische Situationen vorbereitet zu sein, werden neben Bereitschaftspolizei auch Spezialkräfte, Wasserwerfer, Reiterstaffeln und weitere Unterstützungseinheiten eingesetzt. Wie Apollo News berichtet, gehen Sicherheitsbehörden davon aus, dass es bei den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD zu massiver Gewalt kommen kann. Deshalb dollen sich Polizisten laut Einsatzbefehl auf potenziell tödliche Lagen wie Terroranschläge und Geiselnahmen vorbereiten.
Nach Informationen von Apollo News werden Einsatzkräfte gezielt für sogenannte „lebensbedrohliche Einsatzlagen“ (LebEL) sensibilisiert. Dieser Begriff wird im Polizeijargon für außergewöhnliche Gefahrenlagen verwendet, darunter etwa Anschläge mit Brand- oder Sprengsätzen, Geiselnahmen oder Amoklagen.
Laut einem internen Einsatzbefehl der Landespolizeidirektion Thüringen wird die Sicherheitslage im Zusammenhang mit politisch motivierter Gewalt weiterhin als erhöht eingestuft. Deshalb sollen die eingesetzten Polizeikräfte mögliche Bedrohungsszenarien besonders im Blick behalten und ihre technischen sowie taktischen Maßnahmen entsprechend an die Gefährdungslage anpassen. Die Vorbereitungen verdeutlichen, mit welchem Sicherheitsaufwand die Behörden den AfD-Parteitag begleiten. Neben der Absicherung der Veranstaltung selbst steht dabei auch die Vorsorge für außergewöhnliche und schwerwiegende Einsatzlagen im Fokus.
Die Behörden wollen sowohl das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der Demonstrierenden als auch die Durchführung des Parteitags absichern. Gleichzeitig sollen Blockaden wichtiger Zufahrtsstraßen möglichst schnell aufgelöst werden, falls diese den Ablauf der Veranstaltung verhindern.
Blockaden und Proteste angekündigt
Mehrere Bündnisse haben zu Protesten gegen den AfD-Parteitag aufgerufen. Besonders das Bündnis „Widersetzen“ kündigte an, mit Blockaden den Zugang zum Messegelände erschweren oder verhindern zu wollen. Bereits im Vorfeld wurden zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Die Polizei geht deshalb von einem dynamischen Einsatzgeschehen aus und erwartet kurzfristige Veränderungen der Lage. Verkehrsteilnehmer und Anwohner müssen sich auf umfangreiche Sperrungen und erhebliche Einschränkungen einstellen.
Tausende Einsatzkräfte sichern Erfurt
Für den Polizeieinsatz wurden Kräfte aus nahezu allen Bundesländern sowie der Bundespolizei nach Erfurt entsandt. Rund um das Messegelände wurden Kontrollstellen eingerichtet und die Polizeipräsenz deutlich erhöht. Ziel ist es, mögliche Gewalttaten frühzeitig zu verhindern und die öffentliche Sicherheit während des gesamten Wochenendes aufrechtzuerhalten. Die Einsatzleitung bezeichnet den Polizeieinsatz als eine der größten Sicherheitsmaßnahmen, die Thüringen in den vergangenen Jahren erlebt hat.
Ausnahmezustand in der Landeshauptstadt
Neben den politischen Spannungen sorgen auch die umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen für erhebliche Auswirkungen auf den Alltag in Erfurt. Zahlreiche Straßen sind gesperrt, Kontrollpunkte eingerichtet und der Verkehr wird weiträumig umgeleitet. Behörden rufen Bürger dazu auf, aktuelle Informationen ausschließlich über offizielle Kanäle zu verfolgen und betonen, dass sich die Lage jederzeit ändern könne.
