Angesichts zunehmender Wald- und Vegetationsbrände in Deutschland fordert die SPD einen grundlegenden Umbau des Katastrophenschutzes. Im Mittelpunkt steht die Idee einer „Bundesfeuerwehr“, die Länder und Kommunen bei besonders großen Waldbränden unterstützen soll. Der Vorstoß kommt während einer angespannten Waldbrandsaison mit mehreren größeren Bränden in Deutschland.
SPD-Fraktionsvize Esra Limbacher hält eine bundesweite Unterstützungseinheit für sinnvoll. Sie soll immer dann eingreifen können, wenn einzelne Landkreise oder Bundesländer mit einem Waldbrand an ihre Grenzen kommen. Dabei geht es insbesondere um Fähigkeiten, die nicht jede Feuerwehr selbst vorhalten kann. Als Beispiel nennt Limbacher die Waldbrandbekämpfung aus der Luft. Eine solche Spezialeinheit könnte außerdem zusätzliche Einsatzkräfte und Spezialtechnik zu besonders schweren Schadenslagen entsenden.
Waldbrände stellen neue Anforderungen
Nach Einschätzung der SPD verändern sich die Anforderungen an den Bevölkerungsschutz. Längere Hitzeperioden, Trockenheit und ausgetrocknete Vegetation können dazu führen, dass sich Brände schneller ausbreiten und deutlich größere Flächen erfassen. Die bisherige Struktur mit überwiegend kommunal und föderal organisierten Feuerwehren müsse deshalb überprüft werden. Limbacher fordert insbesondere eine Untersuchung, ob Ausstattung und Zuständigkeiten noch zu den Gefahren der kommenden Jahre passen.
Bund soll dort helfen, wo Kommunen überfordert sind
Die Idee einer Bundesfeuerwehr zielt nicht darauf ab, die bestehenden Feuerwehren zu ersetzen. Vielmehr soll sie als zusätzliche Fähigkeit verstanden werden. Das ist vor allem bei Großbränden relevant, bei denen schnell enorme Mengen an Löschwasser, Spezialfahrzeugen, Drohnen, Hubschraubern oder zusätzlichem Personal benötigt werden. Kommunen und Länder müssten solche Kapazitäten bislang teilweise selbst aufbauen oder über Amtshilfe organisieren. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der aktuellen Waldbrandgefahr mehr finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder. Die notwendigen Investitionen in Technik, Waldumbau und Prävention überstiegen vielerorts die Möglichkeiten der Kommunen.
Vorschlag Teil eines größeren Hitzeschutzplans
Die „Bundesfeuerwehr“ ist Bestandteil eines von Limbacher federführend erarbeiteten SPD-Hitzeschutzplans. Dieser sieht neben einem besseren Katastrophenschutz weitere Maßnahmen vor. Dazu gehören unter anderem höhere Hitzeschutzstandards für soziale Einrichtungen, eine Neuordnung der Wasserversorgung sowie die Forderung, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Der Vorstoß der SPD dürfte eine grundsätzliche Debatte über die Organisation des deutschen Katastrophenschutzes auslösen. Denn große Waldbrände machen nicht an Landkreis- oder Landesgrenzen halt. Bei lang andauernden Einsätzen werden häufig Kräfte aus mehreren Regionen zusammengezogen.
Eine zentrale Spezialeinheit könnte hier für zusätzliche Kapazitäten sorgen und besonders aufwendige Fähigkeiten bündeln. Gleichzeitig stellt sich die Frage nach Finanzierung, Zuständigkeiten und dem Verhältnis zu den bestehenden Feuerwehren. Die aktuellen Waldbrände erhöhen den politischen Druck, den deutschen Waldbrandschutz neu aufzustellen. Die SPD will deshalb aus der zunehmenden Zahl schwerer Brände Konsequenzen ziehen und den Bund stärker in die Verantwortung nehmen.
