Deutschland will seine zivile Verteidigungsfähigkeit in den kommenden Jahren deutlich ausbauen. Doch ausgerechnet beim Schutz der Bevölkerung klaffen weiterhin erhebliche Lücken. In Sachsen gibt es derzeit keine öffentlichen Schutzräume, die im Ernstfall für die Bevölkerung bereitstehen. Nun soll ausgerechnet Chemnitz eine Vorreiterrolle übernehmen. Die Stadt soll bei der bundesweiten Suche nach geeigneten Gebäuden und Räumen Erfahrungen sammeln und damit ein neues Schutzraumkonzept praktisch erproben. Ziel ist es, vorhandene Gebäude für den Bevölkerungsschutz nutzbar zu machen, statt flächendeckend neue Bunker zu errichten.
Die Entwicklung steht vor dem Hintergrund einer veränderten Sicherheitslage in Europa. Deutschland will bis 2029 verteidigungsfähig werden. Dazu gehört nicht nur die militärische Landes- und Bündnisverteidigung. Auch die Frage, wo Zivilisten bei einem militärischen Angriff oder einer anderen großflächigen Gefahrenlage Schutz finden können, rückt wieder in den Mittelpunkt.
Sachsen steht ohne öffentliche Bunker da
Die Situation im Freistaat ist besonders deutlich: Offiziell ausgewiesene öffentliche Schutzräume gibt es nicht. Der Grund liegt in der Geschichte des deutschen Zivilschutzes. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde das frühere Schutzraumkonzept des Bundes aufgegeben. Schutzanlagen in den ostdeutschen Bundesländern wurden nach der Wiedervereinigung nicht in das bundesweite Schutzraumkonzept übernommen. Deshalb verfügt Sachsen heute über keine öffentlichen Schutzräume im Sinne des Bundes-Zivilschutzes. Das bedeutet allerdings nicht, dass es im Freistaat überhaupt keine unterirdischen oder besonders geschützten Bauwerke gibt. Viele ehemalige Anlagen existieren noch. Sie erfüllen heute jedoch andere Funktionen oder sind technisch nicht für einen modernen Zivilschutz ausgelegt.
Experten sehen deshalb einen erheblichen Unterschied zwischen einem vorhandenen Keller oder Bunker und einem tatsächlich einsatzbereiten Schutzraum.
Alte DDR-Bunker sind keine schnelle Lösung
Eine einfache Rückkehr zu den Schutzanlagen aus dem Kalten Krieg ist nach Einschätzung von Fachleuten keine realistische Lösung. Viele ehemalige DDR-Schutzräume wurden nach 1990 aufgegeben, umgenutzt oder dem Verfall überlassen. Technische Einrichtungen wie Belüftung, Stromversorgung, Notstromsysteme oder sanitäre Anlagen entsprechen vielfach nicht mehr den Anforderungen. Auch die Bedrohungslage hat sich verändert. Moderne Schutzkonzepte müssen nicht ausschließlich auf einen klassischen Luftangriff oder einen möglichen Atomkrieg ausgerichtet sein. Schutz vor Trümmern, Explosionen, Bränden, Rauch, chemischen Stoffen und anderen Gefahren kann ebenfalls erforderlich sein. Deshalb setzt der Bund inzwischen stärker auf einen anderen Ansatz: Vorhandene Gebäude sollen identifiziert und gezielt ertüchtigt werden.
Chemnitz soll bundesweite Suche erproben
Genau hier kommt Chemnitz ins Spiel. Die Stadt soll Erfahrungen sammeln, wie geeignete Schutzmöglichkeiten im kommunalen Raum gefunden und bewertet werden können. Dabei geht es nicht zwingend um klassische Bunker. In Betracht kommen vielmehr vorhandene Gebäude und unterirdische Bereiche, die sich mit vertretbarem Aufwand anpassen lassen. Das können beispielsweise Tiefgaragen, Kellerräume, öffentliche Gebäude oder andere massive Bauwerke sein. Entscheidend ist, welchen Schutz sie bieten und welche technischen Maßnahmen notwendig wären, damit Menschen dort im Ernstfall tatsächlich vorübergehend Zuflucht finden können.
Die Erfahrungen aus Chemnitz könnten anschließend für ein bundesweites Vorgehen genutzt werden.
Vom Bunker zur Schutzmöglichkeit
Damit vollzieht sich ein grundlegender Wandel in der deutschen Zivilschutzplanung. Während der Kalte Krieg von großen, speziell errichteten Schutzanlagen geprägt war, soll künftig ein dichtes Netz möglichst wohnortnaher Schutzmöglichkeiten entstehen. Die Bevölkerung soll im Ernstfall nicht erst kilometerweit zu einem zentralen Bunker transportiert werden müssen. Ein entscheidender Vorteil: Schulen, Rathäuser, Tiefgaragen oder andere massive Gebäude gibt es in nahezu jeder Kommune. Werden geeignete Objekte systematisch erfasst, könnte daraus vergleichsweise schnell ein flächendeckenderes Schutzsystem entstehen. Allerdings bedeutet „vorhandenes Gebäude“ nicht automatisch „geeigneter Schutzraum“.
Schutzräume müssen technische Anforderungen erfüllen
Ein moderner Schutzraum muss deutlich mehr leisten als ein einfacher Keller. Beleuchtung, Belüftung und Kommunikationsmöglichkeiten erforderlich sein. Auch Fragen der Wasserversorgung und der sanitären Infrastruktur spielen eine Rolle. Hinzu kommt die Frage, wie viele Menschen ein Gebäude tatsächlich aufnehmen kann und wie schnell es im Ernstfall erreichbar und nutzbar wäre. Der Bund arbeitet deshalb an einem neuen nationalen Schutzraumkonzept. Nach bisherigen Überlegungen soll nicht mehr ausschließlich auf klassische Bunkeranlagen gesetzt werden. Stattdessen sollen näher gelegene Schutzmöglichkeiten identifiziert werden.
Deutschland hat insgesamt nur wenige nutzbare Schutzmöglichkeiten
Die Probleme beschränken sich nicht auf Sachsen. Bundesweit existieren zwar noch mehrere hundert öffentliche Schutzräume. Sie sind jedoch derzeit nicht einsatzbereit. Nach Angaben des MDR gibt es bundesweit noch 579 entsprechende Anlagen, die insgesamt weniger als 600.000 Menschen aufnehmen könnten – und keine dieser Anlagen befindet sich in Ostdeutschland. Gemessen an einer Bevölkerung von mehr als 80 Millionen Menschen ist das nur ein sehr kleiner Anteil. Die Bundesregierung muss daher nicht nur die bestehenden Anlagen überprüfen, sondern ein völlig neues System entwickeln.
Neue Schutzräume sollen schneller entstehen
Der Neubau klassischer Großbunker wäre teuer, zeitaufwendig und würde das Problem der Erreichbarkeit nicht automatisch lösen. Deshalb soll der Schwerpunkt auf der sogenannten Erfassung und Ertüchtigung vorhandener Schutzmöglichkeiten liegen. Gebäude, die bereits über eine massive Bauweise verfügen, könnten entsprechend ihrer Eignung bewertet und gegebenenfalls technisch nachgerüstet werden. Für Kommunen entsteht dadurch eine neue Aufgabe: Sie müssen wissen, welche Gebäude vorhanden sind, welche baulichen Eigenschaften sie besitzen und welche Schutzwirkung im Ernstfall tatsächlich erreichbar wäre. Genau diese Bestandsaufnahme ist ein zentraler Bestandteil des neuen Ansatzes.
Dresden und Leipzig unter Beobachtung
Während Chemnitz bei der Suche nach geeigneten Schutzmöglichkeiten vorangehen soll, ist die Situation in anderen großen sächsischen Städten weniger weit fortgeschritten. Auch Dresden und Leipzig stehen vor der Frage, wie sie ihre Bevölkerung künftig besser schützen können. Die Debatte zeigt damit ein grundlegendes Problem: Der Bund ist für den baulichen Zivilschutz zuständig, während die praktische Umsetzung im Ernstfall eng mit den Kommunen verzahnt werden muss. Für Städte bedeutet das zusätzliche organisatorische und finanzielle Herausforderungen.
Zivilschutz wurde jahrzehntelang vernachlässigt
Dass Deutschland heute vor diesem Problem steht, ist kein plötzlich entstandenes Defizit. Nach dem Ende des Kalten Krieges schwand die Bedeutung des klassischen Zivilschutzes. Bund und Länder gingen davon aus, dass eine großflächige militärische Bedrohung der deutschen Bevölkerung auf absehbare Zeit unwahrscheinlich sei. Das Schutzraumprogramm wurde schließlich aufgegeben. Die veränderte Sicherheitslage seit dem russischen Angriff auf die Ukraine hat diese Einschätzung grundlegend verändert. Gleichzeitig führen Extremwetter, Waldbrände, großflächige Stromausfälle, Industrieunfälle und andere Krisen dazu, dass Schutzmöglichkeiten auch außerhalb eines militärischen Konflikts relevant sein können.
Auch Katastrophen können Schutzräume erforderlich machen
Ein modernes Schutzraumkonzept ist deshalb nicht ausschließlich auf Krieg ausgerichtet. Bei einem schweren Chemieunfall kann ein geschützter Raum Menschen vor gefährlichen Stoffen in der Außenluft schützen. Bei einem Großbrand können massive Gebäude vor Rauch und Hitze schützen. Bei Explosionen oder schweren Unwettern können stabile Räume Schutz vor Trümmern und herabfallenden Gegenständen bieten. Damit wird aus dem klassischen Luftschutzbunker zunehmend ein Bestandteil einer umfassenderen Resilienzstrategie.
Sachsen fordert mehr Unterstützung vom Bund
Sachsen hat in der Vergangenheit bereits auf den erheblichen Nachholbedarf beim Zivilschutz hingewiesen. Nach Angaben des sächsischen Innenministeriums benötigen die Länder vom Bund in den kommenden zehn Jahren erhebliche zusätzliche Mittel für den Zivilschutz. as Problem ist damit nicht allein eine Frage fehlender Gebäude. E geht um Geld, Personal, technische Ausstattung, Warnsysteme und klare Zuständigkeiten. Auch die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, Schutzkonzepte tatsächlich umzusetzen. ie Erfahrungen aus Chemnitz könnten deshalb eine wichtige Funktion haben: Sie sollen zeigen, wie aus einer bundespolitischen Zielsetzung ein konkretes kommunales Verfahren werden kann.
Bis 2029 soll Deutschland deutlich besser vorbereitet sein
Die Zeit drängt. Der Bund verfolgt das Ziel, die zivile und militärische Verteidigungsfähigkeit Deutschlands bis 2029 deutlich zu verbessern. Beim Bevölkerungsschutz bedeutet das einen grundlegenden Neustart. Wo früher große Bunkeranlagen im Mittelpunkt standen, soll künftig ein Netzwerk vieler kleinerer, wohnortnaher Schutzmöglichkeiten entstehen. Chemnitz könnte dabei zu einem Testfall werden. Ob aus dieser Initiative tatsächlich ein funktionierendes Schutzsystem entsteht, hängt allerdings von mehreren Faktoren ab: der Finanzierung, der technischen Umsetzbarkeit, der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen und vor allem von der Geschwindigkeit, mit der geeignete Gebäude erfasst und ertüchtigt werden.
Sachsen steht vor einem Wettlauf gegen die Zeit
Die Ausgangslage ist eindeutig: Im Ernstfall gibt es in Sachsen derzeit keine öffentlichen Schutzräume. Chemnitz soll nun dabei helfen, einen neuen Weg zu testen. Statt auf die Rückkehr der alten Bunkerstadt zu setzen, soll vorhandene Infrastruktur systematisch auf ihre Schutzfähigkeit geprüft werden. Das könnte schneller und günstiger sein als ein flächendeckender Neubau. Gleichzeitig darf die bloße Benennung von Kellern, Tiefgaragen oder anderen Gebäuden nicht mit tatsächlichem Schutz gleichgesetzt werden. Denn im Ernstfall zählt nicht, ob ein Raum als Schutzmöglichkeit auf einer Liste steht. Entscheidend ist, ob er Menschen tatsächlich vor den jeweiligen Gefahren schützen kann – und ob er schnell genug erreichbar und einsatzbereit ist.
Chemnitz könnte damit zum Praxistest für eine der wichtigsten Fragen des neuen deutschen Zivilschutzes werden: Wo können Millionen Menschen Schutz finden, wenn die Warnung vor der Gefahr tatsächlich kommt?
