Der Bundesparteitag der AfD ist am Samstagmorgen in Erfurt trotz umfangreicher Protestankündigungen ohne Verzögerung gestartet. Während verschiedene Bündnisse im Vorfeld angekündigt hatten, die Zufahrten zur Messe blockieren und den Parteitag möglichst verhindern zu wollen, konnten die Delegierten die Veranstaltung weitgehend unbehelligt erreichen. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wurden die Teilnehmer bereits in den frühen Morgenstunden unter massivem Polizeischutz mit Shuttlebussen zum Veranstaltungsort gebracht. Dadurch blieb den Protestgruppen kaum Gelegenheit, die Anreise wirksam zu stören.
Erfurt wird zur Hochsicherheitszone
Für den Einsatz hatte die Thüringer Polizei ein außergewöhnlich großes Sicherheitskonzept vorbereitet. Rund 6.000 Polizeibeamtinnen und -beamte aus mehreren Bundesländern sowie der Bundespolizei sicherten das Messegelände, wichtige Verkehrswege und zahlreiche Demonstrationen im gesamten Stadtgebiet. Neben Wasserwerfern, Räumfahrzeugen und berittenen Einheiten standen auch spezialisierte Polizeikräfte bereit. Hintergrund waren Befürchtungen, dass einzelne Demonstrationen eskalieren oder Blockadeaktionen in Gewalt umschlagen könnten.
Proteste bleiben hinter den Erwartungen zurück
Zahlreiche Bündnisse hatten im Vorfeld mit zehntausenden Teilnehmern gerechnet und zu groß angelegten Blockaden aufgerufen. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich letztlich rund 15.000 Menschen an den Demonstrationen. Die Veranstalter der Proteste nannten zwar höhere Zahlen, insgesamt blieb die Mobilisierung jedoch hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Mehrere Sitzblockaden entstanden im Verlauf des Vormittags an verschiedenen Stellen der Stadt. Teilweise wurden Straßen und Zufahrten kurzfristig blockiert. Eine Aktion auf Straßenbahngleisen sorgte für Aufmerksamkeit, hatte nach Angaben der Verkehrsbetriebe jedoch keine Auswirkungen auf den Anreiseverkehr, da die betroffene Strecke bereits vorsorglich gesperrt worden war.
Polizei räumt Blockaden und hält Verkehrswege frei
Die Einsatzkräfte griffen an mehreren Stellen ein, um blockierte Straßen wieder freizugeben. Dabei kam es vereinzelt zu Rangeleien zwischen Demonstrierenden und der Polizei. Zusätzlich mussten Beamte auf kleinere Zwischenfälle mit Pyrotechnik, umgeworfenen Mülltonnen sowie vereinzelten Steinwürfen reagieren. Nach Einschätzung der Behörden gelang es insgesamt, die wichtigsten Zufahrtswege zur Messe offen zu halten und den Parteitag ohne größere Störungen abzusichern.
Mehrere Angriffe auf Journalisten sorgen für Entsetzen
Besonders besorgniserregend verliefen mehrere Übergriffe auf Medienvertreter am Rande der Demonstrationen. Reporter verschiedener Medien wurden nach eigenen Angaben bedrängt, verfolgt und körperlich angegriffen. In einem Fall mussten verletzte Journalisten nach einem Angriff medizinisch versorgt werden. Die Polizei griff ein und beendete die Auseinandersetzung. Auch ein weiterer Reporter wurde attackiert, wobei ihm sein Mobiltelefon entrissen wurde. Die Vorfälle dürften nun Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen werden.
Sicherheitsbehörden auf schwere Einsatzlagen vorbereitet
Aufgrund der angespannten Lage hatte die Polizei ihre Sicherheitsmaßnahmen deutlich ausgeweitet. Neben den regulären Einsatzkräften standen auch Spezialeinheiten bereit, um auf mögliche außergewöhnliche Gefahrenlagen reagieren zu können. Die Behörden hatten sich im Vorfeld auf unterschiedliche Eskalationsszenarien vorbereitet. Nach bisherigen Erkenntnissen blieb ein Sturm auf das Messegelände aus. Trotz einzelner gewalttätiger Zwischenfälle konnte die Veranstaltung planmäßig durchgeführt werden.
AfD wertet Ablauf als Erfolg
Während innerhalb der Messehalle der Parteitag ohne größere Unterbrechungen stattfand, verliefen die Proteste überwiegend außerhalb des Veranstaltungsgeländes. Aus Sicht der AfD zeigte der pünktliche Beginn, dass das Sicherheitskonzept der Behörden funktioniert habe. Die Protestgruppen hingegen konnten ihr erklärtes Ziel, den Parteitag durch Blockaden erheblich zu beeinträchtigen oder zu verhindern, nicht erreichen.
