Nürnberg. Die Polizei in Nürnberg hat einen umfangreichen Betrugsskandal rund um Deutsch- und Einbürgerungstests aufgedeckt. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Mittelfranken soll ein organisiertes Netzwerk über Monate hinweg Prüfungen manipuliert haben, die für Aufenthaltstitel und Einbürgerungen entscheidend sind. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein mutmaßlicher Vermittler, der Stellvertreter in Prüfungen einschleuste – gegen hohe Geldbeträge.
Der Hauptverdächtige ist ein 39-jähriger Mann aus dem Irak, der inzwischen festgenommen wurde und sich in Untersuchungshaft befindet. Ihm wird vorgeworfen, gut Deutsch sprechende Personen organisiert zu haben, die anstelle von Migranten Prüfungen ablegten. Pro bestandener Prüfung sollen zwischen 2.500 und 6.000 Euro geflossen sein.
Gefälschte Dokumente täuschten Prüfer
Die Masche war laut Polizei besonders raffiniert. Die Stellvertreter legten bei den Prüfungen gefälschte Ausweisdokumente vor, die zwar ihr eigenes Foto zeigten, jedoch die Personalien der eigentlichen Antragsteller enthielten. Für die Prüfenden sei der Betrug dadurch kaum zu erkennen gewesen. Nach bestandenen Tests stellten sie reguläre Sprachzertifikate oder Bescheinigungen über Einbürgerungstests aus – Dokumente, die später offiziell bei Ausländerbehörden oder im Einbürgerungsverfahren genutzt wurden.
Solche Zertifikate gelten als zentrale Voraussetzung für eine Aufenthaltserlaubnis oder die deutsche Staatsbürgerschaft. Dass sie auf betrügerischem Weg erlangt wurden, hat nach Einschätzung der Ermittler erhebliche rechtliche und politische Brisanz.
Festnahmen in mehreren Bundesländern
Neben dem mutmaßlichen Drahtzieher nahmen Ermittler bereits weitere Beteiligte fest. Im Januar wurde ein 22-jähriger Deutscher ertappt, als er gerade dabei war, eine Prüfung als Stellvertreter abzulegen. Bereits im Dezember waren in einer Sprachschule in Nordrhein-Westfalen zehn Personen aufgefallen, die zeitgleich für andere Kandidaten Prüfungen absolvierten.
Die Ermittlungen laufen inzwischen bundesweit. Nach erster Auswertung der Beweismittel gehen die Behörden davon aus, dass noch eine hohe zweistellige Zahl weiterer Verfahren folgen wird. Auch frühere Ermittlungen wegen gefälschter Sprachzertifikate könnten mit dem nun aufgedeckten Netzwerk in Zusammenhang stehen.
Ermittler erwarten weitere Enthüllungen
Für die Sicherheitsbehörden ist der Fall ein deutlicher Hinweis darauf, wie anfällig zentrale Prüfverfahren für organisierte Kriminalität sein können. Die Polizei prüft nun, wie viele Aufenthaltstitel oder Einbürgerungen möglicherweise auf betrügerisch erlangten Nachweisen beruhen. Gleichzeitig wächst der Druck, Identitätskontrollen bei Sprach- und Einbürgerungstests deutlich zu verschärfen.
Der Skandal dürfte eine erneute Debatte über Sicherheitslücken im Einbürgerungs- und Integrationssystem auslösen – und über den Schaden, den organisierter Betrug für das Vertrauen in staatliche Verfahren anrichtet.
