Angesichts wachsender Sicherheitsrisiken und zunehmender Naturkatastrophen schlägt der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, Alarm. Nach seiner Einschätzung kommt Deutschland beim Ausbau des Zivil- und Katastrophenschutzes nur schleppend voran. Bund, Länder und Kommunen müssten die Krisenvorsorge deutlich schneller vorantreiben, um auf künftige Notlagen vorbereitet zu sein. Gröhe sieht insbesondere bei der Ausstattung des Bevölkerungsschutzes erheblichen Nachholbedarf. Zwar verfüge Deutschland über engagierte Einsatzkräfte und leistungsfähige Hilfsorganisationen, doch fehle es vielerorts an einheitlichen Strukturen, moderner Ausrüstung und einer konsequenten Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen.
Föderale Strukturen sorgen für große Unterschiede
Nach Ansicht des DRK-Präsidenten ist der föderale Aufbau des Katastrophenschutzes zugleich Stärke und Schwäche. Entscheidungen werden häufig vor Ort getroffen, wodurch Einsatzkräfte schnell auf regionale Ereignisse reagieren können. Gleichzeitig entstehen jedoch erhebliche Unterschiede bei Ausstattung, Personal und Einsatzfähigkeit zwischen einzelnen Bundesländern und Kommunen. Diese regionalen Unterschiede erschweren nach Einschätzung Gröhes eine flächendeckend leistungsfähige Krisenvorsorge. Investitionen in den Bevölkerungsschutz würden häufig hinter anderen kommunalen Projekten zurückstehen, obwohl sie für die Sicherheit der Bevölkerung von zentraler Bedeutung seien.
Mobile Betreuungszentren kommen nur schleppend voran
Besonders kritisch bewertet Gröhe die langsame Umsetzung bereits beschlossener Projekte. Als Beispiel nennt er die mobilen Betreuungsmodule, deren Anschaffung bereits im Jahr 2020 beschlossen wurde. Diese transportablen Versorgungseinheiten sollen im Katastrophenfall kurzfristig große Gruppen von Betroffenen versorgen und unterbringen. Trotz des hohen Stellenwerts für den Bevölkerungsschutz steht bislang jedoch nur ein Bruchteil der geplanten Kapazitäten zur Verfügung. Für den DRK-Präsidenten ist dies ein deutliches Zeichen dafür, dass wichtige Vorhaben deutlich schneller umgesetzt werden müssen.
Nicht nur Kriegsszenarien bedrohen Deutschland
Gröhe warnt davor, den Bevölkerungsschutz ausschließlich auf militärische Konflikte auszurichten. Deutschland müsse sich ebenso auf Pandemien, langanhaltende Stromausfälle, Hochwasser, Dürreperioden und großflächige Waldbrände vorbereiten. Solche Ereignisse könnten jederzeit eintreten und hätten in den vergangenen Jahren gezeigt, wie verletzlich kritische Infrastrukturen sein können. Eine vorausschauende Krisenvorsorge bedeute deshalb, rechtzeitig in Ausrüstung, Logistik und Notfallstrukturen zu investieren, bevor eine Katastrophe tatsächlich eintrete. Im Ernstfall sei es zu spät, fehlende Technik oder Personal kurzfristig bereitzustellen.
Krisenfeste Infrastruktur gewinnt an Bedeutung
Mit Blick auf die veränderte Sicherheitslage in Europa fordert das DRK zudem eine stärkere Absicherung kritischer Einrichtungen. Dazu gehören unter anderem Krankenhäuser, Rettungsdienste sowie die Energie- und Wasserversorgung. Diese müssten auch bei längeren Stromausfällen oder anderen außergewöhnlichen Lagen funktionsfähig bleiben. In Schleswig-Holstein arbeitet bereits eine Taskforce aus Landesregierung, Bundeswehr, Polizei, Hilfsorganisationen und weiteren Institutionen daran, die zivile Verteidigung und den Bevölkerungsschutz enger zu verzahnen. Ziel ist es, die Widerstandsfähigkeit des Landes gegenüber unterschiedlichsten Krisenszenarien nachhaltig zu stärken.
DRK fordert langfristiges Umdenken
Für Hermann Gröhe steht fest: Deutschland muss den Bevölkerungsschutz dauerhaft höher priorisieren. Neben höheren Investitionen seien vor allem schnellere Entscheidungen und eine bessere Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen erforderlich. Nur wenn bestehende Strukturen konsequent ausgebaut und bereits geplante Projekte zügig umgesetzt werden, könne Deutschland künftigen Krisen wirkungsvoll begegnen. Die Warnung des DRK-Präsidenten macht deutlich, dass eine leistungsfähige Krisenvorsorge längst zu den zentralen Herausforderungen der inneren Sicherheit gehört.
