Washington. US-Präsident Donald Trump verschärft den Ton gegenüber der iranischen Führung und schließt ein militärisches Eingreifen der Vereinigten Staaten weiterhin ausdrücklich nicht aus. Auf dem Rückflug von Davos nach Washington erklärte Trump vor Journalisten, die USA hätten eine „riesige Flotte“ in Richtung Naher Osten in Bewegung gesetzt. Ob diese tatsächlich zum Einsatz komme, sei offen. „Vielleicht müssen wir sie nicht einsetzen – wir werden sehen“, sagte der Präsident. Man beobachte die Entwicklungen im Iran sehr genau.
Nach Angaben Trumps handele es sich bei der Verlegung der Marineverbände um eine Vorsichtsmaßnahme. Die Schiffe seien „für den Fall der Fälle“ unterwegs. Er betonte zugleich, er hoffe auf eine Deeskalation: „Ich würde es vorziehen, wenn nichts passiert.“ Die Warnung richtet sich insbesondere an die iranische Führung, die zuletzt mit einer harten Repressionswelle gegen Proteste im eigenen Land vorgegangen ist.
Bereits in der vergangenen Woche hatten US-Medien über die Verlegung des Flugzeugträgers „USS Abraham Lincoln“ samt Begleitschiffen berichtet. Der atomgetriebene Träger, der Tausende Soldaten sowie Dutzende Kampfflugzeuge an Bord hat, war demnach vom Südchinesischen Meer in Richtung Nahost ausgelaufen. Solche Verbände gelten als klares Signal militärischer Abschreckung.
Hintergrund sind die anhaltenden Unruhen im Iran. Menschenrechtsorganisationen sprechen von mehreren Tausend getöteten Demonstranten infolge des gewaltsamen Vorgehens der Sicherheitskräfte. Trump hatte die iranische Führung bereits mehrfach wegen der Hinrichtungen und der Gewalt gegen die eigene Bevölkerung scharf kritisiert und mit Konsequenzen gedroht. Die jüngsten Aussagen verstärken nun die Sorge vor einer weiteren Eskalation in der ohnehin angespannten Region.
Zusätzlich hatte der US-Präsident zuletzt offen einen Regierungswechsel in Teheran ins Spiel gebracht. Zuvor hatte Irans oberster Führer Trump als „Verbrecher“ bezeichnet. Die gegenseitigen verbalen Angriffe und die militärischen Drohgebärden nähren international die Befürchtung, dass aus dem politischen Konflikt ein militärischer werden könnte.
