Die Thüringer SPD-Landräte Matthias Jendricke (Nordhausen) und Marko Wolfram (Saalfeld-Rudolstadt) wollen Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Nicht-EU-Ausländer künftig nur noch als zinsloses Darlehen auszahlen. In einem Interview mit dem Stern fordern sie eine grundlegende Reform des bisherigen Systems.
Jendricke kritisiert, die Bundespolitik betreibe lediglich „Herumdoktern“ an einem „zunehmend dysfunktionalen System“. Wer bislang nicht in die Sozialkassen eingezahlt habe, solle keine direkten Transferleistungen erhalten, sondern nur ein Kreditmodell – ähnlich wie beim Bafög. Wer schnell eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung finde, müsse nur einen Teil zurückzahlen. Frühzeitige Rückzahlungen könnten zudem mit Abschlägen belohnt werden.
Anreize für Integration
Wolfram betont, dass das Modell Migranten motivieren solle, rasch Arbeit aufzunehmen und sich zu integrieren. Gleichzeitig könne es Neiddebatten in der Bevölkerung entschärfen. Jendricke will weitere Anreize schaffen: So könnten Rückzahlungsanteile halbiert werden, wenn Betroffene innerhalb eines Jahres Arbeit aufnehmen und eine Sprachprüfung bestehen. Auch ein Schulabschluss der Kinder könne einen Bonus für die Eltern bringen.
Beide Politiker sehen in dem Vorschlag ein Mittel, mehr „Druck im System“ zu erzeugen und zugleich Integrationsfortschritte zu belohnen.
