Berlin. Nach einem historisch gescheiterten ersten Anlauf ist Friedrich Merz im zweiten Wahlgang erfolgreich zum Bundeskanzler gewählt worden. Der CDU-Chef erhielt am Nachmittag im Bundestag 325 Stimmen – deutlich mehr als die erforderliche Kanzlermehrheit von 316. 289 Abgeordnete votierten gegen ihn, eine Stimme enthielt sich.
Ernennung durch den Bundespräsidenten
Merz nahm die Wahl an und wurde unmittelbar danach von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Dort überreichte Steinmeier ihm die Ernennungsurkunde. Mit diesem formalen Akt ging das Kanzleramt offiziell auf Merz über.
Vereidigung im Bundestag
Wenig später legte Merz im Bundestag den Amtseid ab. Im Anschluss daran sollen auch die neuen Bundesministerinnen und -minister ernannt und vereidigt werden. Für den Abend ist zudem die erste Kabinettssitzung der neuen Regierung angesetzt.
Scheitern im ersten Wahlgang
Am Vormittag war Merz in der ersten Abstimmungsrunde überraschend durchgefallen – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Trotz einer rechnerischen Mehrheit der Koalition aus CDU/CSU und SPD, die gemeinsam 328 Sitze stellen, erhielt er nur 310 Stimmen – sechs zu wenig. Aufgrund der geheimen Abstimmung bleibt unklar, welche Abgeordneten aus dem Regierungsbündnis ihm die Unterstützung verweigerten.
Geschäftsordnung kurzfristig geändert
Die Niederlage führte zu einer längeren Sitzungsunterbrechung. Hinter verschlossenen Türen verhandelten Fraktionsführungen über das weitere Vorgehen. Noch am frühen Nachmittag einigte man sich schließlich auf einen zweiten Wahlgang – eine Möglichkeit, die eigentlich nicht für denselben Tag vorgesehen war. Um die Abstimmung dennoch noch am selben Tag durchführen zu können, änderte der Bundestag mit einer Zweidrittelmehrheit kurzfristig die Geschäftsordnung. Union, SPD, Grüne und Linke unterstützten gemeinsam diesen Schritt.
Appelle vor der Entscheidung
Vor der zweiten Abstimmung richtete Unions-Fraktionschef Jens Spahn einen eindringlichen Appell an das Parlament. Angesichts internationaler Herausforderungen müsse Deutschland rasch eine stabile Regierung bilden. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betonte die Dringlichkeit der Lage und äußerte sich zuversichtlich, dass Merz diesmal die nötige Unterstützung bekommen werde.
Mit dem erfolgreichen zweiten Wahlgang beginnt nun offiziell die Kanzlerschaft von Friedrich Merz. Die kommenden Tage werden zeigen, wie schnell sich die neue Regierung formiert und mit der Arbeit beginnt.
