Deutschland und Frankreich einig im Atomenergie-Streit

Foto: Stefan Kühn/CC BY-SA 3.0

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Deutschland und Frankreich haben ihren jahrelangen Konflikt über die Rolle der Atomkraft beigelegt und eine gemeinsame Linie in der Energiepolitik vereinbart. Auf einem Gipfel im südfranzösischen Toulon beschlossen beide Regierungen, sich auf europäischer Ebene nicht länger gegenseitig zu blockieren, sondern ihre unterschiedlichen Strategien gegenseitig zu respektieren und zu unterstützen.

Frankreich setzt weiterhin auf einen massiven Ausbau der Kernenergie, Deutschland hingegen hat seine letzten Atomkraftwerke abgeschaltet. Künftig will Berlin den französischen Kurs nicht mehr auf EU-Ebene behindern. Im Gegenzug sicherte Paris seine Unterstützung für deutsche Projekte zu, darunter Wasserstoffverbindungen nach Südwesteuropa sowie den Ausbau gemeinsamer Stromnetze.

Besonders wichtig für Frankreich ist die Gleichstellung emissionsarmer Energieträger in der europäischen Gesetzgebung. Zwar geht es Paris nicht um direkte EU-Finanzierungen für neue Atomkraftwerke, wohl aber um Fördermittel für Forschungsprojekte, etwa zu innovativen Reaktortypen.

Für Berlin bedeutet der Deal ein klares Entgegenkommen: Die Bundesregierung hatte sich lange schwergetan, Atomstrom als nachhaltig einzustufen. Nun trägt auch die SPD die Vereinbarung mit, die bereits beim Antrittsbesuch von Kanzler Merz in Paris im Mai angekündigt worden war.

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