Moskau. Russland hat das Ende seiner Selbstverpflichtung zum INF-Vertrag erklärt und will künftig wieder landgestützte Raketen mittlerer Reichweite entwickeln und stationieren. Das teilte das Außenministerium in Moskau am Montagabend mit. Als Begründung nannte die russische Regierung Tests und geplante Stationierungen von Raketen durch die USA und deren Verbündete, die unter die einstigen Vertragsbestimmungen fallen sollen.
Der INF-Vertrag von 1987 verbot allen Unterzeichnerstaaten landgestützte Nuklearraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Die USA hatten das Abkommen bereits 2019 nach jahrelangen Vorwürfen gegen Russland aufgekündigt. Washington und die NATO warfen Moskau vor, mit dem Marschflugkörper 9M729 – von der NATO als SSC‑8 bezeichnet – das Abkommen verletzt zu haben. Russland bestritt dies lange, bis die USA die interne Bezeichnung öffentlich machten.
Mit der aktuellen Entscheidung kommt der Kreml einem längst angekündigten Schritt nach. Präsident Wladimir Putin hatte bereits im vergangenen Jahr erklärt, dass Russland wieder Mittelstreckenraketen produzieren werde. Laut Moskau sei nun auch der angebliche Grund für die bisherige Zurückhaltung entfallen: die geplante Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland ab 2026. Dabei handelt es sich allerdings um konventionelle Systeme, die nicht unter den INF-Vertrag fielen.
Die Aufkündigung des Moratoriums markiert eine weitere Verschärfung der Spannungen zwischen Russland und der NATO. Experten warnen vor einem neuen Rüstungswettlauf in Europa.
