Berlin. Angesichts wachsender sicherheitspolitischer Risiken plant die Bundesregierung eine weitreichende Stärkung des Zivilschutzes in Deutschland. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte ein umfassendes Schutzkonzept für die Zivilbevölkerung an. Ziel ist es, Deutschland besser gegen mögliche Raketen- und Drohnenangriffe zu wappnen.
Mehr Schutzplätze und bessere Warnsysteme
Zentrale Bausteine des Vorhabens sind der Ausbau eines flächendeckenden Schutzraum-Netzes sowie eine deutlich verbesserte Alarm-Infrastruktur. Das neue Schutzraumkonzept soll künftig mehr Menschen im Ernstfall Sicherheit bieten – konkrete Zahlen nannte Dobrindt bislang nicht. Statt neue Bunker zu bauen, setzt das Bundesinnenministerium auf die Umrüstung bestehender Infrastrukturen wie U-Bahn-Schächte, Tunnel und Tiefgaragen.
Zudem soll das Warnsystem modernisiert und die Zahl der Sirenen bundesweit erhöht werden. Nach dem Ende des Kalten Krieges waren vielerorts Warnsirenen abgebaut worden – ein Problem, das nun angesichts digitaler Verwundbarkeit (etwa bei Ausfall von Internet und Mobilfunk) wieder in den Fokus rückt.
Schutzraumlücke: Aktuell nur 0,56 Prozent versorgt
Derzeit existieren bundesweit noch 579 öffentliche Schutzräume – ein dramatischer Rückgang im Vergleich zu den rund 2.000 Anlagen zur Zeit des Kalten Krieges. Diese bieten Platz für rund 480.000 Menschen, also weniger als ein Prozent der Bevölkerung. Viele der verbliebenen Bunker sind zudem technisch überholt.
Finanzielle Mittel massiv erhöht
Um die ehrgeizigen Pläne umzusetzen, werden die Investitionen im Katastrophenschutz massiv erhöht: Der Etat des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wird 2025 auf über 600 Millionen Euro verdreifacht. Auch das Technische Hilfswerk (THW) profitiert – sein Budget steigt um 60 Prozent auf 640 Millionen Euro. Das Geld soll in moderne Gebäude, neue Ausrüstung und eine breitere Ausbildung von Einsatzkräften fließen.
Feuerwehren und Pflegehilfsdienste sollen ebenfalls von den Investitionen profitieren. Bundesinnenminister Dobrindt betonte: „Die Zeiten haben sich verändert – wir müssen unsere Zivilverteidigung den aktuellen Bedrohungen anpassen und dürfen dabei keine Zeit verlieren.“
Das neue Schutzkonzept soll in den kommenden Monaten konkretisiert und mit den Ländern abgestimmt werden. Klar ist schon jetzt: Deutschland rüstet sich neu – im Innern.